Aleks ihm sein Blog home :: gnargl
[ Wir haben noch Hirn hinten im Haus ]

Das ist mein Blog.

Hier gibts, was ich tue, getan habe und vielleicht tun werde. Auch, wenn und weil das total unwichtig für den weiteren Verlauf der Geschichte ist. Viel Spaß damit.

Wer mich möglichst zeitnah erreichen und/oder beschimpfen will, versuche dies per Email (s.u.) oder im ircnet.

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19.02.2010

01:06 Uhr  Was Berufs-Jugendschützer wirklich wollen...



Denn genau darum gehts bei der neuen, in Abstimmung befindlichen Version des JMStV - Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

Letzlich ist diese echt behämmerte, sehr deutsche Idee (u.a. dezidierte Altersfreigaben für Webseiten und andere Angebote im Internet, Porno-Seiten-Öffnungszeiten erst nach 23:00 Uhr - fragt sich nur, was der Pornokonsument in Fernost von der deutschen Ortszeit hält - und noch ein paar ähnliche Korken) viel gefährlicher für das Internet als Zensursula - das kann man schon daran gut sehen, daß auch große ISP ziemlich eindeutig Stellung beziehen. Die Piraten planen dazu auch ein paar Aktionen zur Verdeutlichung des Unsinns auf dem Wissens- und Interessenlevel des Normalbürgers.

Die ganze Nummer ist mal wieder face-palm-deluxe-fünfsterne.


Eine eindeutige Altersklassifizierung dieses Blogs lautet in Zukunft dann wohl:

Besser nicht lesen, egal wie alt Du bist - kann Spuren von Kopfnuss enthalten.

Gerade durch nen Tipp von @ct das Piratenradio (Twitter piraten_radio) entdeckt. Sehr empfehlenswertes Mitmach-Talkradio-Format - gerade läuft auch ne Sendung, und es geht - latürnich - um den JMStV; also quasi ne Dauer-Porno-Gewalt-Sendung.

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23.12.2009

14:20 Uhr  Alle Wetter - die Bahn


Komplettzitat:

Bahn reagiert nicht auf Ausfälle
Keine Ersatzzüge zwischen Berlin und München

Mitten im Weihnachtsreiseverkehr drohen auf der ICE-Strecke zwischen Berlin und München massive Behinderungen. Trotz des angekündigten Ausfalls jeder zweiten Schnellzugverbindung plant die Bahn nicht, Ersatzzüge auf die Strecke zu bringen.

"Leider können wir keine Ersatzzüge zur Verfügung stellen, da zurzeit alles fährt, was fahren kann", erklärte ein Unternehmenssprecher im Mitteldeutschen Rundfunk. Es werde daher in den Zügen, die noch fahren, "sehr, sehr voll werden". Wenn jemand für einen Zug reserviert habe, der nun ausfalle, dann "verfällt leider die Reservierung", erklärte er. "Spätfolgen des strengen Dauerfrostes"

Die Bahn hatte am Dienstagabend mitgeteilt, dass die ICE-Schnellzüge zwischen der Hauptstadt und München vom 23. bis 27. Dezember nur im Zwei-Stunden-Takt statt wie üblich jede Stunde fahren. Zur Begründung hieß es, die Züge müssten wegen des Winterwetters besonders intensiv gewartet werden. Das Unternehmen begründete die Situation außerdem mit "Spätfolgen des strengen Dauerfrostes, den wir in den letzten Tagen hatten".

Quelle: tagesschau.de.

Na, zum Glück haben wir keinen Krieg, Naturkatastrophe oder sowas, nur für die Jahreszeit völlig normale Umweltbedingungen.


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16.11.2009

00:00 Uhr  Bürgerbeteiligung in der Landespolitik jenseits der Landtagswahl, Beispiel Hamburg.


Wie ist das mit der Bürgerbeteiligung zwischen den Landtags- (also Bürgerschafts-)wahlen in Hamburg? Ein Versuch einer Auflistung der Möglichkeiten und Features der verschiedenen gesetzlich vorgesehenen Instrumente.

Klar, daneben gibts sicher noch weitere - Eintreten in eine Partei, Gründung einer BI oder einer Terrorzelle, Veranstaltung von Lichterketten, Demos, usw. - hier gehts mal um den rechtlichen Rahmen und was mit den Ergebnissen von Bürgerbeteiligungsinstrumenten passiert.

Das ganze bezieht sich auf Hamburg - weil das der natürliche Ort für mich ist, politisch aktiv zu werden.

Ich versuche das mal am Beispiel der aus leicht nachvollziehbaren und inzwischen von einer breiten gesellschaftlichen Basis geforderten individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten im Dienst in sogenannten 'geschlossenen Einheiten' - also z.B. der Bereitschaftspolizei.

Da die Polizei in der jeweiligen Hoheit des Landes und nicht des Bundes agiert, wird es dafür keine bundesweit einheitliche Regelung geben.

Übergriffe von Polzeibeamten auf z.B. Demonstranten oder Fußballfans sind leider kein Einzelfall, aber bisher gab kaum entsprechendes Bildmaterial oder die Beamten hatten Helme auf und waren darüber nicht individuell identifizierbar.

Leider geht es bei den Begrifflichkeiten, die Bürgebeteiligung ermöglichen, bunt durcheinander, das macht es nicht gerade leichter: Es ist die Rede von: Petition, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Volkspetition, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid - und das ist nicht einfach synonym zu gebrauchen - zum Teil sind das Oberbegriffe für ein Verfahren und gleichzeitig auch Teilstücke eines Verfahrens, und das ist auch noch in jedem Bundesland wieder etwas anders geregelt...

Da gibt es z.B. die Petition (Eingabe)

Grundlage: "Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden" Art 17 GG.

In HH regelt dies das Gesetz über den Eingabenausschuss.

  • schriftliches Verfahren
  • aufschiebende Wirkung - Handlung, gegen die sich die Eingabe richtet, wird ausgesetzt
  • Stellungnahme der entsprechenden Behörde
  • rechtliche Begutachtung
  • Beratung nicht öffentlich
  • Abschliessende Entscheidung geht als Empfehlung an die Bürgerschaft:

    Entscheidung: Eingabe an den Senat/Regierung mit der Bitte um Abhilfe
    Entscheidung: Eingabe nicht abhilfefähig
    Bürgerschaft hat wg. Gewaltenteilung keine Dienst-, Fach- oder Rechtsaufsicht ggü Senat

  • Ende des Verfahrens, Mitteilung der finalen Entscheidung des Senats an den Absender der Eingabe
  • Durchschnittliche Dauer: drei bis sechs Monate

Bewertung: Eine Petition ist als politisches Instrument ungeeignet, der entsprechende Weg ist als Beschwerdeinstanz gedacht und gelebt.

Auf kommunaler (also Bezirks-)Ebene gibt es in Hamburg seit dem Volksentscheid (hähä) vom 27.09.1998 das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid, geregelt im §32 des Bezirksverwaltungsgesetzes.

Polizeikennzeichnung ist kein kommunales Thema. Aber z.B. die umstrittene IKEA-Ansiedelung in Altona (173.000 Wahlberechtigte) wäre eins.

Die wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner eines Bezirkes können in allen Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung Beschlüsse fassen kann, einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Ausgenommen vom Bürgerbegehren sind Personalentscheidungen und Beschlüsse über den Haushalt.

  • Das Bürgerbegehren (BG) muß schriftlich beim Bezirksamt angezeigt werden, es muß eine ja/nein-Frage enthalten sowie drei Vertrauensleute, die die Unterzeichnenden vertreten.
  • Ein BG kommt zustande, wenn in sechs Monaten 3% der wahlberechtigten Bezirkseinwohner unterstützen (Altona: 5.000 Unterschriften).
  • Die Zulässigkeit eines BG wird erst nach Vorlage der Unterschriften geprüft! Vorher durch Juristen checken lassen, sonst sind die Unterschriften komplett für den Arsch!
  • Bei mehr als 1% Unterstützern entsteht eine aufschiebende Wirkung entgegenstehender Entscheidungen bzw. einem Vollzug für drei Monate.
  • Die gleiche Anzahl wird benötigt, um das BG amtlich bekannt machen zu lassen und Unterschriftenlisten auszulegen.
  • Spätestens vier Monate nach der Zulassung wird ein Bürgerentscheid (BE) durchgeführt, wenn nicht die Bezirksversammlung den Inhalt des BG selbst aufnimmt und entsprechend ausführt.
  • Das BZA informiert alle wahlberechtigten Bürger per Infoheft, in dem sowohl Initiatoren als auch BZA zu gleichen Teilen zu Wort kommen.
  • Es entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen (kein Quorum!).
  • Ein BE ist dem Beschluß der Bezirksversammlung gleichgestellt.
  • Ein wichtiger Knackpunkt: Evozierung - Aufgrund aufgrund der Stadtstaatssituation in Hamburg (Einheitsgemeinde; Aufgaben der Kommune und des Landes sind verfassungsrechtlich nicht getrennt) kann der Senat jederzeit mit Verweis auf ein höherwertiges Landesinteresse aushebeln und der Kommune Aufgaben entziehen, Beschlüsse brechen usw. und BE ignorieren (BezVG §5 Abs 1). Damit wird in HH virtuos gespielt, auch so, daß sich ein BZA das BG komplett zu eigen macht (und damit ein BE verhindert), und sich das dann vom Senat evozieren läßt (keine Ahnung, ob das ein transitives Verb ist, range halt die Klappe).

Bewertung: Die exakte Formulierung ist extrem wichtig, ebenso sind bereits erfolgte, rechtskräftige Handlungen wie z.B. Baugenehmigungen fast nicht mehr zurückzunehmen, es können dadurch z.B. rechtswidrige Situationen mit Schadensersatzforderungen gegen den Bezirk zustande kommen. Es gibt kein kommunales Quorum, aber für z.B. Altona benötigt man für einen BE 5.000 Unterschriften.

Eine schöne Auflistung bisheriger Bürgerbegehren, deren eventueller Bürgerentscheide und deren Rechtsfolgen gibts beim Verein Mehr Demokratie e.V. in Hamburg.

Nun zum ursprünglichen Thema, Beteiligung auf Landesebene - dort gibts in Hamburg die Volksabstimmung. Das umgangssprachlich Volksbegehren genannte Verfahren läuft in Hamburg in drei Stufen ab: Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid.

Der Wunsch nach Kennzeichnung von Polizeibeamten im geschlossenen Einsatz kann auf Grund der Zuständigkeit des Landes mit dem Rechtsmittel 'Volksabsstimmung' eingebracht werden. Diese Möglichkeit besteht seit 1996 und ist im Artikel 50 der Hamburger Verfassung verankert, genaueres regelt das Volksabstimmungsgesetz und die passende Durchführungsverordnung.

Der Dreiklang hat weitreichende Möglichkeiten, z.B. den Erlass eines Gesetzes oder sogar einer Verfassungsänderung (dann mit etwas komplizierten Mehrheitsverhältnissen, aber es geht).

Im Einzelnen leitet sich daraus für die erste Stufe, die Volksinitiative (VI) ab:

  • Der Beginn einer Unterschriftensammlung zum Zwecke einer VI ist dem Senat schriftlich mitzuteilen, in der Mitteilung muß neben dem Gesetzentwurf oder der anderen Vorlage (mit Begründung) wieder die Namen von drei Vertrauensleuten enthalten.
  • Es läuft damit eine Frist von sechs Monaten zur Beibringung von 10.000 Unterstützerunterschriften.

Die nächste Stufe (Volksbegehren, VB) kann beantragt werden, wenn die VI erfolgreich war und die Bürgerschaft nicht ein der VI gleichlautendes Gesetz beschliesst oder der VI zustimmt. Es wird per Beschluß der Bürgerschaft festgestellt, ob der Beschluß der Bürgerschaft dem Anliegen der VI entspricht.

  • Innerhalb eines Monats nach Ablauf der erfolgreichen VI kann ein VB durch die Vertrauensleute beantragt werden.
  • Die Vorlage darf überarbeitet werden
  • Das VB wird öffentlich amtlich bekannt gemacht
  • Die Unterstützungsunterschriften werden in einem Zeitraum von drei Wochen(!) von den BZA und den Initiatoren gesammelt.
  • Für ein erfolgreiches VB werden die Stimmen von 5% aller Wahlberechtigten benötigt (62.500 Stimmen).

Die nächste und letzte Stufe (Volksentscheid, VE) kann beantragt werden, wenn das VB erfolgreich war und die Bürgerschaft nicht ein der VB gleichlautendes Gesetz beschliesst oder dem VB zustimmt. Es wird per Beschluß der Bürgerschaft festgestellt, ob der Beschluß der Bürgerschaft dem Anliegen des VB entspricht.

  • Die Vorlage darf wieder überarbeitet werden
  • Der Volksentscheid wird dann vier Monate später durchgeführt, wenn nicht in diesem Zeitraum eh eine Wahl zum Europaparlament oder Bundestag stattfindet. In diesem Fall wird zusammengefasst.
  • Analog zum Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene informiert der Senat jeden Wahlberechtigten per Infobroschüre über den geplanten VE, die Bürgerschaft und die Initiatoren nehmen darin gleichberechtigt Stellung zum Anliegen.
  • Ein VE ist angenommen, wenn er die Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen erreicht und mindestens 20% der Stimmen aller Wahlberechtigten erhalten hat (250.000 in Hamburg).
  • Es gibt eine Kostenerstattung von 10ct pro gültige JA-Stimme mit Deckelung bei 400.000 Stimmen.

Bewertung: Die Entscheidung, ob ein Beschluß der Bürgerschaft der Intention eines Volks(I|B) entspricht, ist ein kritischer Punkt, da ja üblicherweise von den Initiatoren einer Volksabstimmung eine andere Meinung vertreten wird, als von der Mehrheit der Bürgerschaft.

Ist man mit einer VI erfolgreich und die Initiative wird nicht von der Bürgerschaft übernommen, steht man am Scheideweg: Eine erfolgreiche VI ist zwar ein Achtungserfolg, sonst aber genau nichts. Der Aufwand und die Kosten für die zweite Stufe steigen enorm, eine zumindest Teilrefinanzierung gibt es aber erst bei der letzten Stufe.

Eine Liste der in Hamburg gelaufenen Volksabstimmungen gibt es unter Volksbegehren in Hamburg. Interessant ist, daß sich in Hamburg der größte Teil der eingereichten Volksabstimmungen genau mit dem Element Bürgerbeteiligung beschäftigen

Konkret auf das Ziel bezogen, eine verbindliche, individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamten in Hamburg einzuführen, hieße das oben grob folgendes:

  • Phase eins (Volksinitiative) - sechs Monate - 10.000 Unterschrifen. Kann man wohl relativ problemlos schaffen.
  • Phase zwei (Volksbegehren) - 30 Tage - 62.500 Unterschriften. Da ist wohl schon Ende, wenn man sich nicht mit anderen, die das mittragen würden, zusammentut.
  • Phase drei (Volksentscheid) - Wahltag - mindestens 250.000 JA-Stimmen und gleichzeitig die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen. Dafür muß man ernsthaft Wahlkampf machen, und ich weiß nicht, ob man das von der Orga her (Presseanfragen, Unterlagen, Wahlkampf, auf der Strasse stehen) überhaupt ehrenamtlich geballert bekommt.
  • Insgesamt würde das gesamte Verfahren mit allen Fristen wohl realistisch betrachtet mindestens ein Jahr, eher 1,5 Jahre dauern. Lohnt sich der persönliche Aufwand, wenn man nach Phase 2 abbricht?

Neben den oben dargestellten Verfahren gibt es in Hamburg übrigens noch ein paar Feigenblatt-Bürgerbeteilungsverfahren, z.B. angewendet bei der Planung des Verkehrsprojekt Hamburger Süden. Da es anscheinend keine einklagbare Rechtsgrundlage für die Beteiligung gibt, kann man da aber wohl eher von einer geglückten PR-Maßnahme denn einer wirklichen Beteiligung sprechen - die Bürger werden zumindest nach deren Darstellung nur gehört, wenn es gerade ins Konzept paßt.

Wie irgendwo weiter oben dargestellt, machen hier aber die vorgestellten Verfahren keinen Sinn - sowie es um Bauleitplanung und Rechtsfolgekostenabschätzungen und die Einbeziehung des Bundes (es heißt BUNDESautobahn, und ohne Bundesknete ist das eh nicht finanzierbar) geht, wird eh nach anderen Regeln gespielt.


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15.11.2009

20:20 Uhr  So, nu ist der Zug aber wirklich abgefahren.


Ok, es reicht. Die Topmeldung in der Tagesschau gerade: 40.000 nehmen Abschied von Enke.

Es ist ja bitter - besonders für die Angehörigen - wie übrigens bei JEDEM, der sich das Leben nimmt, daß sich ein Fußballer für das eigene Ende entschieden hat, aber muß das wirklich die Topmeldung in der Tagesschau sein?

Es ist auch sicher richtig und wichtig, daß man im deutschen Spitzensport auch öffentlich schwul, depressiv, schlau oder doof sein können muß und die Diskussion darum ist längst überfällig und wird sicher auch nicht in den Hetzmedien geführt, aber Topmeldung in der Tagesschau?

Danach in loser Reihenfolge: SPD saniert sich aus der Krise (O-Ton: die SPD sei nicht in Depression verfallen), Abschied von den Klimazielen, Kilometersteuer in NL, und weiteres.

Wenn Enke das alles gewußt hätte (besonders die Kerner-Sondersendung), hätte er es sich sicher noch mal überlegt...
Aber der Zug ist nun wirklich abgefahren.


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01.11.2009

13:33 Uhr  öhm, hallo? Erde an Postzusteller, can you read me?


Das ist jetzt das zweite Mal in kurzer Zeit, daß ich mitbekomme, daß ich angeblich postalisch nicht mehr erreichbar bin - ein anderer Dienstleister hat mich per Email gefragt, ob ich umgezogen wäre, weil er Post als nicht zustellbar zurück bekommen hätte.

Gerade noch mal im Meldedings nachgesehen, die Adresse ist i, india. Macht auch Sinn, denn der Nachbareingang hat h, hotel usw. durch bis a, alpha. Bisher jedenfalls hab ich meine Rechnungen in den letzten drei Jahren durchaus an diese Adresse zugestellt bekommen.

BZ20, soso. Klingt ja so, als würdet Ihr ne neue, hirntote Software einsetzen - vor Ort ist es sonnenklar, das es i (india) sein muß. Mal sehen, wem man da in den Hintern treten muß, damit der Postzusteller wieder mehr Lust bekommt, römisch I (was es hier auch überhaupt nicht gibt) und i unter einen Hut zu bringen.


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01.10.2009

21:04 Uhr  Fremdschämen für Hartgesottene - english 4 runaways


Die Westerwelle will Außenguido werden - seit ungefähr 15 Jahren bereitet sich die damalige 18%-Spaßpartei auf den Vizekanzlerposten vor.

Peinlicherweise scheint sich man sich in der Vorbereitung auf die Regierungspolitik (oder die Hoffnung darauf, daß es eh nicht klappt) so irre intensiv damit beschäftigt zu haben, Bürgerrechte zu beschneiden und der Wirtschaft in den Arsch kriechen, daß es zeitlich nicht dafür gelangt hat, den Spitzenkandidaten mal zu einen Englischkurs an der Volkshochschule zu schicken oder ihn wenigstens mal ins englischsprachige Ausland zu lassen - das übt ja ungemein.

Wer es trotz des brachialen Medienechos nocht nicht mitbekommen hat:

Guido kann in der Aufregung kein Englisch und weist in seiner ersten Bundespressekonferenz einen englischsprachigen Journalisten von der BBC rüde und gramatikalisch falsch zurecht: Es ist Deutschland hier!

Zum Glück ist die BBC ihrem journalistischen Auftrag nachgekommen und hat das als O-Ton weltweit gesendet.

Ich schäme mich.

Wir haben jetzt nicht nur das mächtigste Merkel (kleine Schritte auf der Stelle) aller Zeiten - über das sowieso schon alle lachen, sondern nun auch noch dazu einen tuckigen, sprachlich herausgeforderten, von eigenen Minderwertigkeitsgefühl in den Größenwahn getriebenen Außenministerpraktikantenkonfirmanden.

Das gute daran: Der Rest der Welt nimmt uns nicht so richtig ernst, das hat was.

Artikel dazu:

Achja, die Piraten haben über zwei Prozent gezogen, in Hamburg 2,6%, in einzelnen Stadtteilen auch deutlich mehr. 900.000mal danke!


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08.09.2009

12:39 Uhr  Update des Updates: Darstellungen von Netzspinnen - heute Berliner Stadtbahn.


UPDATE Die Jungs von der S-Bahn (Vorgängerartikel) haben es nun komplett vergeigt.

Aus diesem Grund gibts auch nen schönes, neues Bildchen zur S-Bahn in Berlin - brandaktuell und direkt vom Verursacher (Danke für die Info, miwie).

Das kommt dem Bild aus dem Tagesspiegel (unten) ja immer näher...

.

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04.09.2009

10:54 Uhr  Heute mal was ambi^ambi^bambi^was ... anspruchsvolles harpunieren

Das ist mal ne Aufgabe und ein neuer Risikosport. Großwild^WStadtbusjagd!

Leider wurde ich schon auf der näxten Busspur abgestreift, bevor ich die Harpune sauber setzen konnte.

Und wer braucht schon Fliesen?


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20.07.2009

00:28 Uhr  Darstellungen von Netzspinnen - heute Berliner Stadtbahn.


UPDATE Es gibt einen ziemlich geilen Kommentar im Tagesspiegel, der die Bahn-Spitze in der Wirkung auf Berlin mit der Russischen Armee (Stand Ende April 1945) vergleicht. Lesebefehl!

Ok, man muß sich eigentlich nicht mehr groß drüber lustig machen, die Nummer mit der karpotten Berliner Stadtbahn ist ja inzwischen rum.

Bin aber gerade in Berlin angekommen, und entdecke doch stark differierende Darstellungen der Situation. Beurteilt das einfach selbst.

.

Die ersten beiden Darstellungen sind von der BVG, oben normal, in der Mitte der Plan ab Montag.

Das unten ist die Darstellung aus dem Tagesspiegel, den ich bei meinen Eltern fand. So unterschiedlich können die Wahrnehmungen über Einschränkungen sein, und der Grafiker hatte sicher auch ne Menge Spaß bei der Arbeit.

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19.06.2009

01:05 Uhr  Abschaffung der Gewaltenteilung, Anschaffung von Scheuklappen - von Laien regiert


Wie schon viele andere, auch bekanntere Menschen, und an ungezählten, anderen Stellen bin ich sehr enttäuscht von der SPD-Bundestagsfraktion.

Trotz 134.000 Unterschriften, einer breit geführten Debatte in den Medien und entsprechendem Parteitags-Antrag von SPD-Mitgliedern gegen das schwachsinnige Stoppschilder-Gesetz hat die SPD-Fraktion bis auf drei Stimmen, u.a. Herrn Tauss (hier gibts die Abstimmungsergebnisse mit Namen) dem Antrag zugestimmt.

Auch bei den Grünen wurde nicht geschlossen gegen das Ermächtigungsgesetz (die im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung ist nun aufgehoben) gestimmt - das führt zu spontanen Austritten wie auch bei SPD-Mitgliedern.

Ich habe glaube ich nur einmal in meinem Leben SPD gewählt, aber da ging es in Berlin auch um die Wurst. Aber bin mit der SPD groß geworden - Schmidt Schnauze war Kanzler, Stobbe SPD-Bürgermeister. Später, als ich mich für Politik zu interessieren bekann, fand die SPD-Idee gut - soziale Gerechtigkeit, Unterstützung für die Schwachen - Sozialdemokratie eben. Beachtenswert, diskussionswert, aber gewählt hab ich grün, weil die sich schon damals ernsthafter mit diesen ureigenen Sozialdemokratie-Themen auseinandergesetzt haben, als die SPD und als Bonus noch den von der etablierten Politik überhaupt nicht beachteten Punkt 'Bewahrung der Schöpfung' (klingt irgendwie christlich, das ist aber nicht nur so gemeint) als Kernthema aufgenommen haben - außerdem waren die einfach cool.

Die SPD ist schon länger unwählbar, weil sie ihre Grundidee schleichend an die Grünen (nee, nicht an die Linke, das ist was anderes) verloren haben und schon mit Kompromissen in Kompromissverhandlungen gehen - wie will man so weichgespült eine politische Position vertreten? Aaallerspätestens nach der Nominierung eines sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten, der wissentlich eine längere Haft eines in Deutschland geborenen Mitbürgers in Guantanamo billigend in Kauf nahm.

Mit der Abstimmung gestern abend haben die etablierten Parteien (ja, das sind auch die Grünen - bei der Zustimmung zu Kampfeinsätzen ist da schnell der Lack ab) eine ganze Generation (naja, alles, was klar Denken kann und jünger ist als 40) verloren.

Ihr großen 'Volksparteien' - ihr habt fertig. Ihr seid scheisse, korrupt, befangen, dumm und abgehalftert. Grün wählen muß auch keiner mehr, grüne Themen hat inzwischen selbst die CSU im Wahlprogramm.

Wir leben im 21. Jahrhundert. Internet ist eine Realität, ich befinde mich an einem normalen Arbeitstag etwa 10 Stunden darin. Das ist nicht 'Internetsucht', sondern für 8 Stunden am Tag mein Job. Ihr versteht das nicht, klar. Aber dafür gibts doch die Sendung mit der Maus (diese Episode ist mindestens 10 Jahre alt).

Gleichtzeitig wollt Ihr 'Online-Wahlkampf' machen. Vergesst es einfach, spart Euch die Kohle. Ihr seid nicht mehr wählbar für Leute, die Onlinewahlkampf rezipieren.

Zitat:
Heute wird der letzte Tag sein, an dem ich an die freiheitliche Grundordnung, mit der ich aufgewachsen bin, glauben kann. Und es gibt weniges, was mich so sehr erschreckt wie dieser Gedanke. (Anke Gröner)

Ich habe eben den Mitgliedsantrag der Piraten heruntergeladen und unterschrieben (hier die politischen Ziele und das Parteiprogramm. Das ist keine Spaßpartei, wir meinen das ernst und noch gibt es die Möglichkeit, deren Ausrichtung aktiv zu gestalten - die üblichen Verkrustungen werden erst in ein paar Jahren wachsen.

Wer auch Interesse an den Piraten hat: Wichtig sind möglichst viele Unterschriften zur Wahlzulassung. Seht nach, ob es in Eurem Bundesland eine Landesliste gibt, und ob diese noch Unterschriften benötigt. Das geht auch, ohne direkt Mitglied zu werden.

Ich geh jetzt kotzen, gute Nacht Deutschland!

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08.05.2009

10:31 Uhr  Paintball verbieten - und was ist mit Office-Wars?


Paintball (wird das überhaupt noch praktiziert?) verbieten - gut und schön, bzw. ist mir das ziemlich wumpe. Aber was heißt das in der Konsequenz, wenn man das mal nach unten durchdekliniert?

Sind dann auch Erbsenpistolen, Smurfguns und so weiter illegal? Was ist mit Teilen, aus denen man sich Office Guns herstellen oder bereithalten (durchgeladen auf dem Tisch liegen haben) kann?

Kommen Menschen (Kinder), die Cowboy und Indianer, Räuber und Gendarm, Völkerball (ja - da übt man Zielen auf den Mann!), Kegeln (dito), Jugger spielen, alle in Umerziehungslager? Was ist mit Schiessbuden auf dem Rummel, Dosenwerfen?

Da übt man überall das Zielen auf den Mann.

Politiker, Ihr habt nen Knall. Mal wieder vor dem verbalen Dünnpfiff nicht zuende gedacht. Wie wäre es, sich erstmal um die real existierenden, scharfen Waffen zu kümmern, die kein Mensch - auch kein Sportschütze - braucht?

Wenn Ihr damit durch seid, könnt Ihr Euch gerne auch mit Spielzeug-Waffen auseinandersetzen und überall Katzenbilder verteilen.

So und nun kaufe ich mir - so lange das legal ist - alles für den großen, letzten Grossraumbüro-Krieg.

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07.05.2009

19:24 Uhr  Zensursula hat nen Fanclub!


Na, da mach ich doch mit.

Wer auch will: 

<script type="text/javascript" src="http://vdl.odem.org/vdl.js"></script>

in den Header und fertig.

Nicht wundern, die Zensurbemühungen verunstalten etwas, aber es ist ja für ne gute Sache.

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14.03.2009

11:16 Uhr  Sucht den Schuldigen bei den Anderen!


Der Medienamoklauf nach dem Amoklauf war ja leider vorauszusehen. Mal wieder wird jede Kuh durchs Dorf getrieben, die nicht bei 3 auf den Bäumen ist (was für Kühe ja extrem schwierig sein soll).

Lieblingskühe sind dabei die, die man nicht versteht. Egal ob auf Grund des eigenen Alters, Desinteresse, Eigeninteresse oder sonstwas.
Und es ist natürlich ein individuelles Problem dieses Jungen gewesen - klar. Vielleicht noch der Familie.

Nur, weil (grauhaarige) Politiker nicht auf der Höhe der Zeit sind (wer sich z.B. Emails von der Sekretärin ausdrucken und vorlegen läßt, hat das Prinzip nicht verstanden).

Okay, mindestens einer ist es, aber der ist dann auch gleich übers Ziel hinausgeschossen und dem Größenwahn verfallen, eine eigene Ermittlung zum Thema 'Hauptdistributionskanal für Kinderpornos' zu starten, ohne sich abzusichern. Interessantes Dokument - durchaus wortwitzig und mit der Feststellung, das Kipo längst nicht mehr hauptsächlich übers böse Internet verteilt wird. Auch interessant ist die Feststellung, daß Tauss die deutschen Ermittlungsbehörden als befangen und als politisch Agierende und eben nicht als beratende, unterstützende Experten begreift - das sollte mal zu denken geben.

Ich schweife ab, sorry.

Also, Saufen alleine, Saufen auf Events wie Schützenverein/Feuerwehr/Ortsgruppe/Beerdigung, dann besoffen Autofahren, Bestechungsgelder annehmen, die Steuer bescheissen, Leute mobben, häusliche Gewalt gegen Frau und Kinder, in psychotherapeutischer Behandlung sein, 'schmutzige' Literatur lesen und heimlich aufbewahren (egal, ob es sich um Coupé, die Geschichte der O., Pornoheftchen, Liebeslexika oder Satre handelt) - alles Dinge aus der normalen Erfahrungswelt eines älteren Normerwachsenen - damit kann man umgehen, einschätzen und wenn notwendig für sich selbst entsprechend bagatellisieren ('konnte doch noch fahren', 'das hat mir als Kind auch nicht geschadet' und so weiter) .

Anscheinend ist das bei Dingen, die man nicht kennt, viel schwieriger. Z.B., wenn der Datenspeicher nicht mehr toter Baum, sondern Silizium ist. Wo ist das Problem, das Tim Bilder von nackten, teilweise gefesselten Frauen auf seinem Rechner hatte? Wo ist der Unterschied zur entsprechenden 'Bibliothek', die sich wohl in jedem Haushalt, in dem es Männer gibt, findet? Das war bisher nie erwähnswert.

Gleichzeitig wird ein Computer inzwischen völlig unreflektiert als Schatten der Seele seines Benutzers gesehen. Was soll der Quatsch? Deswegen ist wohl auch Onlinedurchsuchung so irre wichtig: Da guckt man dem Benutzer wohl direkt in den Kopf.

Ein Satz (ein Schlusssatz) eines nicht ganz so hetzerisch geschriebenen Artikels Was machen Ihre Kinder eigentlich gerade? auf SPON stimmt allerdings etwas versöhnlicher:

Doch über Waffengesetze und Computerspielverbote haben wir jetzt jedenfalls lange genug geredet. Die sind das geringste Problem.
Das größte Problem sind Eltern, die ihren Job nicht machen.

Und das ist der Punkt. Das ist kein Problem von einzelnen Individuen. Das ist ein Problem unserer Gesellschaft - ich wollte erst der Gesellschaft schreiben, aber genau mit dieser Distanzierung geht es schon los...

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11.03.2009

14:38 Uhr  Deutschland schlägt USA 16:10


Bei den heute stattgefundenen Amokläufen zeigt Deutschland (Germany - sixteen points, Allemagne seize points ) endlich wieder Führungsstärke, USA (United States of America - ten points; États-Unis d'Amérique - dix points) gibt deklassiert auf.

Dafür sollen jetzt normale Streifenhörnchen immer sofort stürmen.

Ich frage mich, wer sich so eine Scheisse ausdenkt. Normale Streifenhörnchen haben eine Pistole zum Selbstschutz. Nicht zum Jagen, und sie sind auch nicht darin ausgebildet, diese als Angriffs- und Vergeltungswaffe einzusetzen. Ich habe die große Hoffnung, daß die meisten Streifenhörnchen genug Lebenswillen haben, diesem Auftrag auf Selbstgefährdung nicht sofort nachzukommen und mit entsprechend Adrenalin im Blut auf alles schiessen, was sich bewegt.

Vielleicht bekommen die ja jetzt alle noch ne MP (min. 800er Kadenz) mit panzerbrechender Uran-Munition und 5.000 Schuss auf Gurten in den Kofferraum gelegt - man kann ja nie wissen, ob man nicht der erste bei einem Amoklauf ist - und dann ist es ja wichtig, sich in Rambomanier (mit freiem Oberkörper) in die Situation einzubringen, anstatt auf die Jungs zu warten, die für solche Situationen ausgebildet sind.

Mal wieder fragt sich keiner, wo der (deutsche) Amokläufer die Knarre her bekommen hat, sondern was er für ein Typ war. Ich tippe auf Milchtrinker und Computerbenutzer.

Also sollte man Milch trinken und Computerspiele verbieten und Streifenhörnchen mit Angriffswaffen ausrüsten - mehr frei verfügbare Waffen braucht das Land!


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23.01.2009

12:39 Uhr  Barackberry


Früher hat man ja einfach Feuerzeuge hochgehalten, heute hält man lieber sein Blackberry hoch. Weitere, excellente Bilder vom Weltgeschehen (aus leicht us-amerikanischer Sicht) findet man unter www.boston.com/bigpicture.

Obama muß ja nun sein eigenes Feuerzeug abgeben, weil nationale Sicherheit und so.

Witzig. Der mächtigste Mann der Welt, auf dessen Fingerschnipp sich z.B. Atomraketen majestätisch in den Himmel erheben, darf und kann nicht kommunizieren, mit wem er will.

Die präsentiale, von 'Beratern' gesteuerte und überwachte Kommunikationsblase jenseits der Lebensrealität der Bürger - taucht das als ein Erklärungsmodell für die offensichtliche Verpeiltheit auch lokaler Wirtschafts- und Politikgrößen?

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this oerks!

Wegen der Spamseuche wird die angegebene Emailadresse sehr stark gefiltert (und es fehlt das at - sorry) - sie ist von typischen Spam-Domains wie yahoo,hotmail,excite usw. sowie mit syntaktisch und/oder semantisch falschen Emails nicht erreichbar.